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FeV - Klasse A1 jetzt auch mit Elektroantrieb

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Mit der 2. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (BR Drs 338/15) wird auch eine Anpassung bzw. Klarstellung der Klasse A1 für "Leichtkrafträder mit Elektromotor" vorgenommen. Der entsprechende Wortlaut im § 6 Abs. 1 FeV beschrieb bisher ausschließlich Krafträder mit einem Verbrennungsmotor bis zu 11 kW und bis maximal 125 ccm. In der neuen Fassung der FeV gilt die Klasse A1 alternativ auch für Krafträder mit Elektroantrieb bis 11 kW. Der Bundesrat hat der VO am 25.09.2015 zugstimmt. Sie tritt einen Tag nach Verkündigung in Kraft. Quelle: Pressemitteilung des Bundesrates vom 25.09.2015. 

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Europäische Führerscheinmodelle

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Auf einem Führerscheinportal der Europäischen Kommission werden die meisten Führerscheinmodelle des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) dargestellt. Durch Wahl des Landes und anschließend des Führerscheinausstellungsdatums können Sie nach einem bestimmten Modell suchen. Haben Sie es gefunden, dann können Sie seine physische Beschreibung und die Sicherheitsmerkmale sowie die jeweiligen Fahrerlaubnisse und Führerscheinklassen einsehen.

Link zur Europäischen Kommisson - Führerscheinmodelle 

 

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Neue Zuständigkeitsverordnung Bayern

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Mit der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) vom 16.06.2015 (GVBl S. 184) wurden die Zuständigkeiten der Behörden in Bayern völlig neu geregelt. So ist beispielsweise die Bayerische Polizei gemäß § 91 ZustV für die Verfolgung und Ahndung von bestimmten Zuwiderhandlungen  zuständig. Dies war bislang in § 6 der ZuVOwiG nachzulesen.

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Bundestag beschließt Infrastrukturabgabe

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Der Bundestag hat am Freitag, den  27.03.2015, die von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegten Gesetzentwürfe zur Ausweitung der Nutzerfinanzierung beschlossen. Das Parlament machte damit den Weg für die Einführung einer Infrastrukturabgabe frei. Bereits am Donnerstagabend hatte der Bundestag der Ausweitung der Lkw-Maut zugestimmt.

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Entwurf eines CannKG

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Am 20.03.2015 wurde im Deutschen Bundestag der Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Legalisierung von Cannabis diskutiert. Der rund 70 Seiten umfassende Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) sieht unter anderem vor, dass volljährigen Personen der Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis erlaubt wird, beziehungsweise der Besitz von bis zu drei weiblichen, blühenden Cannabispflanzen für den persönlichen oder gemeinschaftlichen Eigenbedarf gestattet wird.   

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Zuwiderhandlungen gegen VO (EU) 165/2014

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Mit der Verordnung zur Änderung der Fahrpersonalverordnung, der StVZO und der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr vom 9. März 2015 wurden neben redaktionellen Anpassungen aufgrund der neuen VO (EU) 165/2014 vor allem auch die Zuwiderhandungen gegen die EU-Verordnung im § 24a FPersV eingefügt. Damit wird die VO (EWG) 3821/85 schrittweise aufgehoben.
Siehe auch Änderungen zur VO (EU) 165/2014 im Überblick im Beitrag vom 20.11.2014. 

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Der Wildunfall

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Der Bayerischer Jagdverband e.V.hat einen neuen Flyer zum Thema Wildunfälle entwickelt. Darin wird beschrieben, wie man Wildunfälle vermeiden kann. Sollte ein Wild angefahren worden sein, ist die genaue Beschreibung der Unfallörtlichkeit äußerst wichtig. Dabei sind der Tageskilometerzähler im Fahrzeug, ein GPS-Handy oder die Stationszeichen am Straßenrand eine wertvolle Hilfe. Die Beschreibungen und Tipps im Flyer dienen natürlich auch der Ortsbestimmung bei sonstigen Unfällen im Straßenverkehr.

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eTransporter bis 4250 kg

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Mit der 4. Ausnahmeverordnung zur FeV, die am 31.12.2014 in Kraft getreten ist, sollen Anreize zum Kauf von Kleintransportern mit Elektroantrieb geschaffen werden. Nach einer Fahrzeugeinweisung erhält man die Schlüsselzahl B 192 in den Kartenführerschein eingetragen und ist dann berechtigt, mit der Klasse B einen eTransporter  bis zu 4250 kg Gesamtmasse zu führen. Ohne diese Schlüsselzahl reicht die "Pkw-Klasse" B nur bis maximal 3,5 t zulässige Gesamtmasse. 

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IMOT in München

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Rund 300 Aussteller präsentieren vom 13. - 15.02.2015 in München-Freimann auf der Internationalen Motorrad-Ausstellung ihre Produkte.Den Zweiradfans bietet die IMOT ein vielfältiges Programm für jede Altersgruppe. Neben Sonderausstellungen und Shows auch Schnupperfahrten und Mitmachaktionen. Die Hersteller zeigen die Neuheiten bei Motorrädern, Rollern, E-Bikes, Trikes und Quads.

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Elektromobilität - EMOG

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Mit dem Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (EmoG) verfolgt die Bundesregierung das Ziel, elektrisch betriebene Fahrzeuge zu fördern. Bisher gibt es im deutschen Recht keine Ermächtigungsgrundlagen, die u. a. eine Parkbevorrechtigung und Parkgebührenbefreiung für elektrisch betriebene Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum sowie die dafür erforderliche Kennzeichnung der Fahrzeuge zur Förderung der Elektromobilität ermöglichen.

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Kennzeichenmitnahme bei Wohnungswechsel

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Die Pflicht zur Umkennzeichnung bei einem Wohnsitzwechsel wird aufgehoben. Der Fahrzeughalter hat ab 01.01.2015 alternativ die Möglichkeit, das bisherige amtliche Kennzeichen zu behalten. Er muss den Umzug lediglich der zuständigen Zuslassungsbehörde mitteilen und die Zulassungsbescheinigung Teil I zur Berichtigung der Daten vorlegen. Der § 13 Abs. 3 der FZV wurde dazu neu gefasst.

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Internetbasierte Außerbetriebsetzung

Geschrieben von M. Teufel. Veröffentlicht in Aktuell

Der erste Schritt der internetbasierten Kfz-Zulassung tritt am 01.01.2015 in Kraft (i-Kfz). Mit Änderung der FZV werden neue Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen mit Druckstücknummern und Sicherungscodes vergeben. So kann die Abmeldung von Fahrzeugen künftig via Internet durchgeführt werden.

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